Datenschutz
Deutsch English Italiano
Zumutbare Eigenbelastung bei außergewöhnlicher Belastung, Thomas Lechinger, Fachberater für internationales Steuerrecht, Steuerberater in Memmingen

Grundstein für neues Altersvorsorge-Verbesserungsgesetz

Bundesregierung beschließt Formulierungshilfe ...mehr

Zumutbare Eigenbelastung bei außergewöhnlicher Belastung

Zumutbare Eigenbelastung auch für Krankheitskosten nicht verfassungswidrig ...mehr

Schenkungsteuerliche Behandlung von Lebensversicherungen

In den neuen Erbschaftsteuer-Richtlinien (ErbStR 2011) hat die Finanzverwaltung ihre bisherige Sichtweise aufgegeben. ...mehr

Gleiche Steuern für alle EU-Kapitalgesellschaften

EU-Richtlinienvorschlag für eine gemeinsame Körperschaftsteuer-Bemessungsgrundlage ...mehr

Zumutbare Eigenbelastung bei außergewöhnlicher Belastung

Pillen, Geld

Zumutbare Eigenbelastung

Steuerpflichtige können Aufwendungen für außergewöhnliche Belastungen nur insoweit steuerlich geltend machen, wenn diese eine bestimmte zumutbare Eigenbelastung übersteigen. Die Eigenbelastung errechnet sich unter Berücksichtigung der Höhe des Gesamtbetrags der Einkünfte sowie der Anzahl an Kindern, für die Anspruch auf Kindergeld besteht.

Der Fall

Im Urteilsfall sind einem Steuerpflichtigen Aufwendungen für eine Krankenhausbehandlung entstanden. Diese lagen insgesamt unter der zumutbaren Eigenbelastung und konnten deshalb nicht steuerlich geltend gemacht werden. Unter Bezug auf die Rechtsprechung des Bundesverfassungsgerichts zum subjektiven Nettoprinzip für den Bereich der Kranken- und Pflegeversicherung erhob der Steuerpflichtige Klage.

Das Urteil

Die Klage hatte keinen Erfolg. Denn das Finanzgericht Rheinland-Pfalz hält die gegenwärtige Regelung für nicht verfassungswidrig (Urt. v. 6.9.2012, 4 K 1970/10). Das Urteil ist rechtskräftig; Revision wurde nicht zugelassen.

Fazit

Bisher geführte Einsprüche unter Bezug auf dieses Urteil bleiben erfolglos. An den Voraussetzungen zur Abziehbarkeit außergewöhnlicher Belastungen ändert sich nichts.

Stand: 12. Oktober 2012

Bild: Schlierner - Fotolia.com

Sie haben noch weitere Fragen zu diesem Thema? Dann kontaktieren Sie Ihren Steuerberater in Memmingen!

Steuernews für Mandanten

Ausgabe:

Thomas Lechinger  |  Krautstraße 4  |  87700 Memmingen  |  Tel. +49 8331 86919  |  Fax +49 8331 494283  |  Mail
Webdesign
Logo von Thomas Lechinger
, Fachberater für internationales Steuerrecht
, Steuerberater
Thomas Lechinger , Fachberater für internationales Steuerrecht , Steuerberater, Krautstraße 4, 87700 Memmingen, Deutschland, work: +49 8331 86919, fax: +49 8331 494283 47.987121 10.182912